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Zensur im Netz: Meinungsvielfalt erhalten!


Gestern löschte die Video-Plattform YouTube den Kanal des patriotischen Bürgernetzwerks „Ein Prozent“. Das Unternehmen begründete diesen Schritt mit „Hassrede“.

Das undemokratische und totalitäre „De-Platforming“ erfreut sich bei den Internet-Riesen, nicht zuletzt aufgrund politischer Einflussnahme, zunehmender Beliebtheit. Der Fall des von einem syrischen Migranten getöteten Marcus H. aus Wittenberg, der linksextreme Angriff auf den konservativen Gewerkschafter Andreas Ziegler in Stuttgart, staatliche Förderung für Antifa-Zentren oder eine Dokumentation über die französischen Gelbwesten – der YouTube-Kanal von „Ein Prozent“ bot eine vielfältige und stets seriöse Informationsquelle, die zwar dezidiert patriotisch ausgerichtet, keinesfalls aber unter einen undefinierten „Hassrede“-Tatbestand subsumierbar war. Die Löschung des Kanals steht exemplarisch für die konzertierte Verdrängung konservativ-patriotischer Meinungen aus der öffentlichen Wahrnehmung. Kurz vor der Löschung traten linksradikale Akteure aus dem Umfeld der Amadeu-Antonio-Stiftung, die von der langjährigen Stasi-IM Anetta Kahane geleitet wird, einen Shitstorm gegen „Ein Prozent“ los. In einer funktionierenden Demokratie ist es allerdings ein Unding, dass patriotische und rechte Medien durch Zensur und „De-Platforming“ mundtot gemacht werden, während sich Linksradikale im Netz und auf der Straße austoben können. Meinungsfreiheit ist ein Grundwert der Demokratie. Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine Demokratie! Und zur Meinungsfreiheit gehört in unserer digitalisierten Welt auch die Möglichkeit, seine Meinung in Sozialen Netzwerken zu vertreten.

Als Abgeordneter der AfD setze ich mich für den Erhalt der freien Rede und den Schutz unserer Demokratie ein. Dieser Einsatz ist heute nötiger denn je!

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