AfD_ChristophMaier_Aktuelles_001_kl.jpg

BLOG:

Aktuelle Meldungen

Suche

Bei patriotischen Demonstrationen unter freiem Himmel rotten sich oft Linksextremisten zusammen und versuchen, die Teilnehmer einzuschüchtern. Oft handelt es sich bei der „Antifa“ um vermummte, schwarzgekleidete Personen, die militant und gewaltaffin auftreten. Muss man sich solche Bedrohungen gefallen lassen?


Grundsätzlich sind Versammlungen bei den Behörden anzumelden. Es sei denn, sie werden spontan durchgeführt. Die Spontaneität darf nicht nur behauptet werden, sondern muss nachweisbar bestehen. Bei tagelanger Organisation im Vorfeld, entsprechenden Aufrufen, aufwendig vorbereiteten Transparenten usw. ist dies offenkundig nicht gegeben. In solchen Fällen verstößt der Antifa-Aufmarsch gegen das Bayerische Versammlungsgesetz und sollte angezeigt werden.


Die Staatsregierung bestätigte diese Rechtsauffassung in der Antwort auf meine Anfrage mit folgenden Worten:


„Für die Beurteilung von Transparenten als Indizien für eine im Vorhinein geplante Versammlung sind neben der Machart derselben unter anderem auch die individuelle Ausrichtung auf die jeweilige Versammlung, die Anzahl der Kundgebungsmittel sowie die zeitliche Komponente der erstmaligen Verwendung im Versammlungsgeschehen vor dem Hintergrund zu bewerten, ob diese spontan hergestellt oder beschafft werden können.“


Für die AfD und alle demokratischen Kritiker der Regierungspolitik ist das eine wichtige Nachricht: Friedliche Bürger müssen sich von der Antifa nicht bedrohen lassen! Setzen Sie sich zur Wehr, indem Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen! Sobald Sie den Eindruck haben, dass die Linksextremisten ihren Aufmarsch gründlich vorbereitet haben, erstatten Sie Anzeige!

13 Ansichten0 Kommentare
  • tm

Impfzwang, Shutdown, Corona-Untersuchungsausschuss, verfälschte Kriminalitätsstatistik: Ich werfe einen Blick zurück unsere Arbeit im Landtag des Jahres 2020 und schaue nach vorne…


3 Ansichten0 Kommentare

Mein Wahlkreisbüro in Memmingen wurde das Ziel einer Schmierattacke. Dies musste ich am Montagvormittag feststellen. Die Graffiti-Parolen „FCK NZS“ und ein Aufkleber „Hier wurde Nazi-Scheisse überklebt – Der Volksverpetzer“ belegen den politischen Hintergrund der Tat. Anzeige gegen Unbekannt wurde erstattet. Der Schaden ist inzwischen behoben.


Leider handelt es sich bei solchen Angriffen nicht um Einzelfälle: Mehr als jede andere Partei ist die AfD im Regierungsbezirk Schwaben das Ziel politisch motivierter Kriminalität, wie eine Schriftliche Anfrage bereits im Oktober ergab. In den vergangenen Wochen wurde etwa die Gastwirtschaft eines AfD-Mitglieds in Oberstaufen angegriffen. In Lindau wurden die Autobremsen von AfD-Stadtrat Rainer Rothfuß manipuliert und in Lindenberg (Westallgäu) das Privathaus von AfD-Stadtrat Matthias Roder mit Parolen wie „Nazi Sau“ und „Fascho Sau“ beschmiert.

Besonders brisant:

Erst vor kurzem konnte ich aufzeigen, dass das linksradikale Konnex in Memmingen vom Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz als linksextremistisch genutzte Immobilie eingestuft wird. Das hat der linken Szene in der Stadt anscheinend gar nicht gepasst. Ich vermute einen Racheakt!


Fest steht jedenfalls, dass die AfD mehr als jede andere Partei in Schwaben angegriffen wird. Mein Wahlkreisbüro ist das jüngste Ziel einer ganzen Serie linksextremistischer Straftaten in der Region.


Ich verlange eine konsequente Aufklärung der Straftaten und einen erhöhten Fahndungsdruck! Außerdem fordere ich von den Sicherheitsbehörden, einen etwaigen Zusammenhang der Straftaten zum Konnex in Memmingen zu überprüfen!


113 Ansichten0 Kommentare
  • Facebook Social Icon
telegram-logo.png

Wahlkreisbüro

Christoph Maier

Weberstr. 6

87700 Memmingen

© 2021 Christoph Maier. Alle Rechte vorbehalten.