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Impfzwang, Shutdown, Corona-Untersuchungsausschuss, verfälschte Kriminalitätsstatistik: Ich werfe einen Blick zurück unsere Arbeit im Landtag des Jahres 2020 und schaue nach vorne…


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Mein Wahlkreisbüro in Memmingen wurde das Ziel einer Schmierattacke. Dies musste ich am Montagvormittag feststellen. Die Graffiti-Parolen „FCK NZS“ und ein Aufkleber „Hier wurde Nazi-Scheisse überklebt – Der Volksverpetzer“ belegen den politischen Hintergrund der Tat. Anzeige gegen Unbekannt wurde erstattet. Der Schaden ist inzwischen behoben.


Leider handelt es sich bei solchen Angriffen nicht um Einzelfälle: Mehr als jede andere Partei ist die AfD im Regierungsbezirk Schwaben das Ziel politisch motivierter Kriminalität, wie eine Schriftliche Anfrage bereits im Oktober ergab. In den vergangenen Wochen wurde etwa die Gastwirtschaft eines AfD-Mitglieds in Oberstaufen angegriffen. In Lindau wurden die Autobremsen von AfD-Stadtrat Rainer Rothfuß manipuliert und in Lindenberg (Westallgäu) das Privathaus von AfD-Stadtrat Matthias Roder mit Parolen wie „Nazi Sau“ und „Fascho Sau“ beschmiert.

Besonders brisant:

Erst vor kurzem konnte ich aufzeigen, dass das linksradikale Konnex in Memmingen vom Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz als linksextremistisch genutzte Immobilie eingestuft wird. Das hat der linken Szene in der Stadt anscheinend gar nicht gepasst. Ich vermute einen Racheakt!


Fest steht jedenfalls, dass die AfD mehr als jede andere Partei in Schwaben angegriffen wird. Mein Wahlkreisbüro ist das jüngste Ziel einer ganzen Serie linksextremistischer Straftaten in der Region.


Ich verlange eine konsequente Aufklärung der Straftaten und einen erhöhten Fahndungsdruck! Außerdem fordere ich von den Sicherheitsbehörden, einen etwaigen Zusammenhang der Straftaten zum Konnex in Memmingen zu überprüfen!


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  • tm

Gestern löschte die Video-Plattform YouTube den Kanal des patriotischen Bürgernetzwerks „Ein Prozent“. Das Unternehmen begründete diesen Schritt mit „Hassrede“.

Das undemokratische und totalitäre „De-Platforming“ erfreut sich bei den Internet-Riesen, nicht zuletzt aufgrund politischer Einflussnahme, zunehmender Beliebtheit. Der Fall des von einem syrischen Migranten getöteten Marcus H. aus Wittenberg, der linksextreme Angriff auf den konservativen Gewerkschafter Andreas Ziegler in Stuttgart, staatliche Förderung für Antifa-Zentren oder eine Dokumentation über die französischen Gelbwesten – der YouTube-Kanal von „Ein Prozent“ bot eine vielfältige und stets seriöse Informationsquelle, die zwar dezidiert patriotisch ausgerichtet, keinesfalls aber unter einen undefinierten „Hassrede“-Tatbestand subsumierbar war. Die Löschung des Kanals steht exemplarisch für die konzertierte Verdrängung konservativ-patriotischer Meinungen aus der öffentlichen Wahrnehmung. Kurz vor der Löschung traten linksradikale Akteure aus dem Umfeld der Amadeu-Antonio-Stiftung, die von der langjährigen Stasi-IM Anetta Kahane geleitet wird, einen Shitstorm gegen „Ein Prozent“ los. In einer funktionierenden Demokratie ist es allerdings ein Unding, dass patriotische und rechte Medien durch Zensur und „De-Platforming“ mundtot gemacht werden, während sich Linksradikale im Netz und auf der Straße austoben können. Meinungsfreiheit ist ein Grundwert der Demokratie. Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine Demokratie! Und zur Meinungsfreiheit gehört in unserer digitalisierten Welt auch die Möglichkeit, seine Meinung in Sozialen Netzwerken zu vertreten.

Als Abgeordneter der AfD setze ich mich für den Erhalt der freien Rede und den Schutz unserer Demokratie ein. Dieser Einsatz ist heute nötiger denn je!

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