Mein Wahlkreisbüro in Memmingen wurde das Ziel einer Schmierattacke. Dies musste ich am Montagvormittag feststellen. Die Graffiti-Parolen „FCK NZS“ und ein Aufkleber „Hier wurde Nazi-Scheisse überklebt – Der Volksverpetzer“ belegen den politischen Hintergrund der Tat. Anzeige gegen Unbekannt wurde erstattet. Der Schaden ist inzwischen behoben.
Leider handelt es sich bei solchen Angriffen nicht um Einzelfälle: Mehr als jede andere Partei ist die AfD im Regierungsbezirk Schwaben das Ziel politisch motivierter Kriminalität, wie eine Schriftliche Anfrage bereits im Oktober ergab. In den vergangenen Wochen wurde etwa die Gastwirtschaft eines AfD-Mitglieds in Oberstaufen angegriffen. In Lindau wurden die Autobremsen von AfD-Stadtrat Rainer Rothfuß manipuliert und in Lindenberg (Westallgäu) das Privathaus von AfD-Stadtrat Matthias Roder mit Parolen wie „Nazi Sau“ und „Fascho Sau“ beschmiert.
Besonders brisant:
Erst vor kurzem konnte ich aufzeigen, dass das linksradikale Konnex in Memmingen vom Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz als linksextremistisch genutzte Immobilie eingestuft wird. Das hat der linken Szene in der Stadt anscheinend gar nicht gepasst. Ich vermute einen Racheakt!
Fest steht jedenfalls, dass die AfD mehr als jede andere Partei in Schwaben angegriffen wird. Mein Wahlkreisbüro ist das jüngste Ziel einer ganzen Serie linksextremistischer Straftaten in der Region.
Ich verlange eine konsequente Aufklärung der Straftaten und einen erhöhten Fahndungsdruck! Außerdem fordere ich von den Sicherheitsbehörden, einen etwaigen Zusammenhang der Straftaten zum Konnex in Memmingen zu überprüfen!